Hallo,

ich habe das bereits auf Twitter gepostet und dort auch an eure SPD accounts geschickt. Leider wurde das Problem seit bald einer Woche nicht gelöst. Ich hoffe, hier nicht zu stören aber jemand sollte den Admin der Seite verständigen. Für den Inhalt ist jedenfalls ein gewisser Daniel Reißmann verantwortlich, das sollte ihn angehen...

Die Home Page von Malu Dreyer wurde gehackt. Details hier:

https://www.reddit.com/user/urszimmermann/comments/1f1jr6e/macht_malu_dreyer_illegale_casino_werbung_in/?utm_source=share&utm_medium=web3x&utm_name=web3xcss&utm_term=1&utm_content=share_button

Manipulation und radikalisierende Polarisierung der sozialen Medien gehen zu weit. Ich war seit langem mal wieder auf Facebook und... es muss etwas passieren. Ich habe da ohne es beabsichtigt zu haben dermaßen viele Neonazis entdeckt! Ich rede hier nicht von Konservativen, sondern von Menschen mit Adolf Hitler als Profilbild, Holocaust Leugnungs Memes und SS Gruppen. Wir fühlen uns so sicher mit unserer Verfassung, aber was ist, wenn plötzlich die Faschisten Verfassungsrichter stellen können und die Verfassung mit einer neuen ersetzen wollen? Sind wir lückenlos darauf vorbereitet? Können wir da im digitalen Leben wirklich nur zuschauen? Wie wehrhaft ist die wehrhafte Demokratie tatsächlich?

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-lars-klingbeil-holt-sich-wahlkampf-inspiration-beim-parteitag-der-demokraten-in-chicago-a-b8efb33a-2e26-40b2-a51e-069daf577557

»Natürlich tue ich jetzt auch alles dafür, dass der nächste Parteitag bei uns auch euphorisch wird, dass auch dran geglaubt wird, dass wir die Bundestagswahl gewinnen«, sagte Klingbeil.

Ich sehe kein Momentum für die SPD geschweige denn Herrn Erinnerungslücken Scholz. Ist ein Austausch wirklich so undenkbar?

Wir sind gerade bei so 15% in den Umfragen. Wir verlieren immer mehr Mitglieder (vorallem wegen der Überalterung der Partei) und haben extremen Zoff mit der FDP also was soll man da machen? Wir haben auch extrem wenige Stimmen bei den Arbeitern und Angestellten bei der EU Wahl bekommen wofür sich einige unserer alten Genossen die heute tod sind im Grab drehen.

Nach der Europawahl wurde ja viel über die Gründe für unser schlechtes Abschneiden (abgesehen von der Ampel) diskutiert. Oft wurden dabei entweder zu wenig linke Politik oder zu viel linke Politik (i.S.v. zu viele Sozialleistungen) genannt. Ich glaube da nicht dran. Wäre zu wenig linke Politik das Problem, hätten wir an die Linke verloren, wäre zu viel linke Politik das Problem, hätten wir an CDU und FDP verloren. Wir haben aber auch viel an AfD und BSW verloren. Daher wird es meiner Meinung nach unerlässlich sein, den Elefanten im Raum anzusprechen: Migration und Integration.

Wir müssen gerade da realistischer werden. Und realistischer heißt an manchen Stellen auch härter. Die Einwanderung muss begrenzt werden und zwar deutlich. Leider wird das ohne Mauern, ohne Ankerzentren und ohne mehr Abschiebungen nicht gehen.

Gleichzeitig muss auch klar sein, dass Flucht am besten dadurch verhindert werden können, dass es möglichst wenige Fluchtgründe gibt. Wir sollten daher schon auch weiter sehr aktiv in der Entwicklungszusammenarbeit und der internationalen Diplomatie bleiben. Gerade von Svenja Schulze würde ich mir da wünschen, dass sie auch bewusst einen Gegenpol zu Baerbocks „Der Westen gegen den Rest der Welt“-Politik bildet und die Gesprächskanäle in den globalen Süden aufrecht erhält.

Ebenso müssen wir bei den Menschen, die schon hier sind und nicht mehr abgeschoben werden können, realistischer werden. Sowas wie der „Talahon-Trend“ oder die bei der EM mal wieder zu Tage getretenen Integrationsmängel unter den Nachkommen der Gastarbeitergeneration machen viele Menschen nicht zu Unrecht ängstlich und sauer. Wir brauchen daher auch auf der politischen Linken eine Debatte darüber, wie wir mehr Menschen dazu bringen können, sich stärker unseren Werten anzupassen. Dabei dürfen Ideen wie das dänische Anti-Ghettoisierungsgesetz kein Tabu sein.

Was denkt ihr darüber?

As a young EU national, I joined the SPD. I have no issue with German, but finding information for new members is hell on earth. I was wondering if you all have advice for me?

I contacted my local group, but they are not really active at all 🤔

Wir müssen konsequenter aufrüsten gegen den Feind Russland! Auch die Rhetorik sollte schärfer werden. Putin als illegitimer Herrscher und Kopf eines Terrorstaates führt Krieg gegen ein souveränes Land und greift mittels effektiver propagandistischer Mittel direkt in die Politik der westlichen Staaten ein. Öffentlich wird gedroht unser Land anzugreifen. Putin würde das allerdings (noch) niemals wagen dank Material- und Soldatenmangel, also sehr geringer Wahrscheinlichkeit einen solchen Krieg zu gewinnen. Menschlichkeit und Ethik spielt für ihn keine Rolle, Sanktionen prallen an ihm ab und Propaganda, Desinformation, gezielte Unterdrückung und vermeintliche militärische Erfolge sichern seine Macht im Inland ab und fördern sogar seinen Zuspruch im Ausland. So jemanden hofiert man nicht mit Vorsicht, sondern tut alles, um seinen Einfluss zurückzudrängen. Bereits jetzt sitzen ideologische Handlanger in unserem Parlament - Tendenz zur nächsten Bundestagswahl steigend - während seine direkten Handlanger Akteure der deutschen Rüstungsindustrie in Terrorgefahr bringen. Die NATO muss sich nun auf den Pfad der Konfrontation begeben und antizipieren, bevor man in relativ naher Zukunft nur noch reagieren kann. Russland kann uns noch nicht abschrecken, weil Russland schach sitzt, bis es in ein paar Jahren ausreichend aufgerüstet ist. Also muss man jetzt alle unliebsamen Entscheidungen treffen, solange Russland einen Krieg nicht riskieren kann. Wir werden in einen Neorealismus gezwungen, den wir immer noch nicht wahrhaben wollen. Wir müssen uns anpassen.

Mögliche Maßnahmen wären.:

• Starten von F-16 von NATO Rollfeldern (Putin wird in seiner derzeitigen militärischen Lage nicht den Bündnisfall riskieren)
• Rhetorische Schärfe, Feindbild, Aufklärung und Schuldzuweisung
• Prorussische Propaganda restlos verbieten und Verstöße (auch und gerade in den sozialen Medien) löschen oder juristisch aufklären und sanktionieren lassen
• Russlands politische Marionetten auf deutschem Boden als solche deklarieren
• auf Menschenrechtsverstöße Putins mit weiteren Zusagen an Waffensystemen oder mehr Befugnissen für die ukrainische Armee reagieren
• ergänzende Waffenlieferungen prüfen (z.B. Lieferung von Tornados -> werden ohnehin bald ausgemustert; Taurus)
• Angriffe auf militärische Einrichtungen auf russischem Territorium freigeben!!! (Putin lässt ein ziviles Kinderkrankenhaus zerbomben, während man sich seitens der NATO Angriffe auf russischem Territorium vorbehält. So bleibt auch diese Tat ungestraft und Putin weiß, er kann ohne Konsequenzen eskalieren)

Das könnte man also derart klug verpacken, dass jede weitere völkerrechtswidrige Handlung oder Angriffe auf zivile Infrastruktur dazu führen der ukrainischen Armee mehr Befugnisse zur Verwendung westlicher Waffen zuzusprechen. So hätten Putins Taten Konsequenzen, die ihm auch weh tun und seinen Zuspruch im Inland gefährden, sodass er gezwungen ist derartige Angriffe im Vorhinein abzuwägen, was er derzeit nicht tun muss, weil er nichts zu befürchten hat, während die NATO sich aus der öffentlichen Pazifismusschlinge ziehen kann, indem Putin für weitere Befugnisse und Waffenlieferungen verantwortlich gemacht werden kann, was auch der reinen Reaktivität und Verteidigung des Bündnisses Rechnung trägt. Das funktioniert aber nicht mit einer ängstlichen NATO und Einschränkungen seitens des Kanzlers.

Sollte Russland unter Putin seine imperialistischen Bestrebungen nicht abbrechen - und dafür spricht momentan rein gar nichts - kann ich meinen zukünftigen Kindern nicht sagen, dass man im Vorhinein alles dafür getan hat das zu verhindern. Es steht eine Menge auf dem Spiel, aber die Regeln dieses Spiels werden gerade von einem imperialistischen und menschenverachtenden Diktator aufgestellt. Es wird Zeit die Regeln mitzubestimmen, bevor es zu spät ist.

Ich lese hier schon eine ganze Zeit mit und lese in vielen Beiträgen hier, was ich auch vor Ort in der Partei sehe: Unsere SPD ist in einer desaströsen Lage.

Mindestens seit 2009 sagen wir uns nach jeder verlorenen Wahl: "So kann es nicht weitergehen." Nach jeder verlorenen Wahl treten Präsidium und PV zusammen und "analysieren" das Wahlergebnis. Heraus kommt jedes Mal eine dicke Broschüre, die ich über meinen Unterbezirk bekomme. Am Anfang dachte man sich noch: "Jetzt kriegen wir die Kurve, jetzt gibt es Konsequenzen!" Aber jedes Mal passiert dasselbe: Nichts. Überhaupt gar nichts. Es geht genauso weiter wie bisher.

Und jetzt, nach der Europawahl sieht es wieder genauso aus. Dabei war das Ergebnis eine mittlere Katastrophe, was nicht dadurch besser wird, dass es bei der vorherigen Europawahl schon ähnlich schlecht war. Ein vergleichbares Ergebnis bei der Bundestagswahl würde bedeuten, dass - sofern das neuen Wahlgesetz Bestand hat - etwas weniger als die Hälfte der gegenwärtigen Fraktion übrig wäre (bei 14 % etwa 100 zu jetzt 206 bzw. 207).

Unsere Parteiführung versucht offensichtlich mit einer catch-it-all-Strategie alle zu erreichen und erreicht damit aber niemanden mehr außer unseren ganz treuen Stammwähler:innen. Tatsächlich haben wir in dieser Zeit nicht nur unheimlich viele Mitglieder und Wähler:innen verloren, sondern uns aus von unseren Partner- und Vorfeldorganisationen entfernt oder sie mit nach unten gezogen. Und wir wissen auch gar nicht mehr, wofür wir eigentlich stehen, außer einer gemäßigt-progressiven Grundstimmung haben wir keine konkreten politischen Ziele mehr, für die wir einstehen.
Dabei sind die Voraussetzungen denkbar günstig: Die Linkspartei hat sich selbst zerlegt und wird absehbar keine wesentliche Rolle mehr spielen, die Grünen haben deutlich verloren und die CDU kann als Opposition trotz einer schlechten Performace der Regierung kaum davon profitieren.

Ich wünsche mir eine SPD, die den Anspruch hat, die sozial-ökologische Wende in Deutschland (und Europa) zu gestalten. Dafür brauchen wir eine inhaltliche Neuausrichtung und eine Führung, die das glaubwürdig vertreten kann. Ich hatte da große Hoffnungen in NoWaBo und Saskia Esken, aber wie man hört, war das Hauptamt im Willy-Brandt-Haus stärker als die beiden und am Ende ist alles so geblieben wie bisher.
Unsere SPD-Linke (DL21 und PL) hat da zwar immer wieder ganz gute inhaltliche Positionen, ist aber zu schwach, um das auch nur innerparteilich durchzusetzen. Gerade deshalb sollten wir sie natürlich unterstützen.

Ich habe in den letzten Monaten ernsthaft darüber nachgedacht auszutreten, aber was dann? Ich versuche nun stattdessen von unten in der SPD etwas zu verändern, indem ich mit anderen Gennoss:innen ein regelmäßiges Vernetzungstreffen für SPD-Linke in unserem Unterbezirk gestartet habe, weil ich glaube, dass man hier die größte Chance hat, tatsächlich sozialdemokratische Politik voranzubringen. Dazu versuche in noch über Arbeit in der AWO und in der Gewerkschaft Verbündete zu finden.

Ich weiß, viele Genoss:innen haben sich damit abgefunden, dass die SPD nicht mehr das vertritt, wofür sie angetreten sind, für andere ist sie gefühlt nur eine Einkommensquelle oder Bühne für die Selbstdarstellung. Aber ich kann das nicht, dafür lieb' ich sie zu sehr, meine SPD.

Eine Frage von einem Genossen der seine Mitgliedschaft in dieser Partei langsam nicht mehr versteht.

Mahlzeit,

ich überlege aktuell, dass ich die Linkspartei im Laufe des Jahres nach fast 10 Jahren verlassen werde. Meiner Meinung nach wurde die Partei jahrelang vor die Wand gefahren, ein unnötiger Fokus gesetzt und der Meinungskorridor liegt irgendwo zwischen Campus und Linkstwitter. Dazu kommt die Spaltung ins BSW, wodurch die politische Bedeutungslosigkeit droht und der Korridor noch enger zu werden scheint. Schon jetzt sehe ich ein „dann geh doch nach drüben!“ auf Leute wie mich zukommen. Das BSW ist jedoch keine Option für mich. Personenkult und außenpolitischer Harakiri liegen mir nicht. Auch Haltung gegen rechts ist mir sehr wichtig. Ich war jahrelang kommunalpolitisch aktiv, bin jetzt 25 und würde mich gerne in der SPD einbringen. Ich habe das Gefühl, dass es in der SPD noch mehr Leute gibt, die mehr auf die „einfachen Leute“ schauen, als auf Gendern und Co- ohne diesbezüglich völlig irre abzudriften.

Denkt ihr, ich wäre willkommen in der Partei?